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von Walter Haubrich José Luis Rodríguez Zapatero startete als sozialdemokratischer Hoffnungsträger. Unter dem Druck der Wirtschaftskrise wandelt sich Spaniens Premier vom Gesundbeter zum eisernen Sparer – nach dem Motto: Tun, was man tun muss, selbst wenn es den Wahlsieg kostet. Wenn man sich über die politische Situation Spaniens und die seiner sozialistischen Regierung informieren will, genügt es in diesen Wochen, den Blick aufs Gesicht des Ministerpräsidenten, José Luis Rodríguez Zapatero, zu richten. Es erinnert mit seinen Falten und Furchen kaum noch an den früher gut gelaunten und selbstbewussten Regierungschef eines im Grunde optimistischen Volkes. Zapatero war zuletzt der erfolgreichste unter den sozialdemokratischen Politikern Europas. Seine Wahl im März 2004 wurde von den meisten Spaniern als eine Art Zeitenwende betrachtet, zumindest als das Ende einer konservativen Periode mit dem mürrischen Aznar an der Spitze, der seine Landsleute am liebsten rügte, wenn nicht beschimpfte, und in einen zweifelhaften Krieg in den Irak schickte. Im ersten Jahr der Regierung Zapatero herrschte Aufbruchstimmung in Spanien. Der Ministerpräsident versuchte, den baskischen Terrorismus auf dem Verhandlungsweg – allerdings ohne Erfolg – zu beenden, half mit neuen Gesetzen den Ärmsten im Lande, den Alten und den Kranken, legalisierte die Situation der Einwanderer ohne Papiere. Mit gesellschaftlichen Reformen und Gesetzen verwandelte sich das jahrhundertelang hinter seinen Nachbarländern zurückliegende Spanien, zunächst unter Felipe González und dann unter Zapatero, in ein modernes Land, in dem sich das liberal-progressive Spanien gegenüber dem klerikal-reaktionären durchgesetzt zu haben schien. Jetzt muss Zapatero um die Fortdauer seiner Regierung bangen – nicht wegen seiner gesellschaftspolitischen Reformen, die von fast allen Spaniern bis auf die Führung der katholischen Kirche und einiger extrem konservativer Gruppen gebilligt werden. Sein Amt kann Zapatero wegen der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise, an die er zunächst nicht glauben wollte und gegen die er zu spät Sparmaßnahmen erließ, verlieren. Spanien konnte jahrelang den größten Haushaltsüberschuss innerhalb der Europäischen Union vorweisen; doch im Sommer 2010 ist das Defizit des Staates auf über elf Prozent gewachsen. Zapatero stehen noch anstrengende Monate bevor, er muss eine Arbeitsrechtsreform durchsetzen: Die spanischen Unternehmer wollen eine billigere Entlassung von Arbeitnehmern mit langfristigen Verträgen erreichen – was zu mehr Neueinstellungen führen soll. Mit offiziell über 20 Prozent der Erwerbsbevölkerung ohne Arbeit hält Spanien einen traurigen europäischen Rekord. Es ist das gleiche Land, das vor sechs bis sieben Jahren mehr ausländische Fremdarbeiter rief als jeder andere europäische Staat. In Spanien wurden in den vergangenen Jahren mehr Wohnungen gebaut als in den anderen vier großen Ländern der Europäischen Union – Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien – zusammen. Zu wenige Menschen in der spanischen Politik und Wirtschaft sahen voraus, dass die Baublase einmal platzen würde und die Banken ihre Kredite nicht alle zurückbekämen. José Luis Rodríguez Zapatero glaubte das offensichtlich auch nicht. Bis zu seiner Wiederwahl im März 2008 wollte der Regierungschef nicht zugeben, dass Spaniens Wirtschaft in eine Krise geraten war. Den Vorwurf, zu spät mit der Bekämpfung des Defizits begonnen zu haben, muss sich der Regierungschef gefallen lassen. Zapatero, dem einige seiner Parteifreunde ein zu großes Vertrauen in die Vernunft und in das Staatsbewusstsein seiner politischen Gegner bescheinigen, täuschte sich, als er glaubte, die konservative Opposition werde den ersten großen Maßnahmen zur Bekämpfung des Defizits zustimmen, dem Dekret über die Einsparungen bei den Staatsausgaben, weil gerade sie seit Monaten solche Einsparungen forderten. Das Gegenteil trat ein. Das Spardekret wurde schließlich nur mit einer Stimme Mehrheit im Parlament angenommen, dank der katalanisch-regionalistischen Oppositionspartei, die sich enthielt. Damit aber hat Zapatero die im März 2012 zu Ende gehende Legislaturperiode längst noch nicht gerettet. Wer die idealistischen Ansätze des 49-Jährigen im politischen Tagesgeschäft kennt, wird seinem Versprechen glauben, die bittersten Reformen durchzusetzen, „koste es, was es wolle“. Es kann ihn und seine Partei die Regierung kosten, was Zapatero mit der „Verantwortung für das Ganze“ rechtfertigen würde. Zapatero kam auch aus Familientradition in die Politik. Sein Großvater, der Hauptmann Rodríguez Lozano, war im August 1936 von den Aufständischen unter Franco erschossen worden, weil er sich weigerte, den Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung der Zweiten Republik zu unterstützen. Als der junge Zapatero sich 1986 nach seinem juristischen Staatsexamen für seine Heimatprovinz León ins Parlament wählen ließ, wollte er verhindern, dass auch in Zukunft die Spanier sich gegenseitig erschießen. Spanien hat Jahre über seine Verhältnisse gelebt. Mit seiner großspurigen Ankündigung, sein Land habe im Bruttosozialprodukt bereits Italien überholt und werde bald mit Frankreich gleichziehen, und mit seiner Unterschätzung der Wirtschaftskrise für Spanien, mag Zapatero die sorglose Leichtfertigkeit seiner Landsleute vergrößert haben. Sollte er dieses schwere Jahr überstehen, könnte er mit Duldung der regionalen Parteien seine Regierung in die Wahlen 2012 führen und die regulären Wahlen gegen eine von vielen gefürchtete und von Korruptionsskandalen belastete traditionalistische Rechte, eben das „andere Spanien“, wieder gewinnen. |
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Diesen Artikel finden Sie in der Ausgabe Juli 2010
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| Ihre Meinung zu diesem Artikel |
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| Leserkommentare |
| de Horst () | 15.08.2010 |
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Wenn man den Kommentar von Michel versucht zu lesen, bekommt man eher das Gefühl, dass der Schreiber den Weg aus dem Mittelalter in die Moderne noch nicht vollzogen hat. Eine solch anmaßende und "Denke" über ein ganzes Volk ist ein Teil deutschen Kulturgutes, das man sich nach der eigenen "ruhmreichen" Geschichte entweder schenken oder genau überlegen sollte. |
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| Michel in Spanien (Spanien) | 07.07.2010 |
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Das Problem ist, dass Spanien über seine Verhältnisse gelebt und sich und andere darüber hinweggetäuscht hat. Die stolzen Spanier wurden über Jahre von Ihren Politikern und Medien belogen. Man sagte ihnen sie sein wirtschaftlich in der Champions League und würden in kürze Frankreich und Deutschland beim Pro-Kopf-Einkommen einholen. ( Zapatero vor ca. 3 Jahren ) Und die ignoranten Spanier haben's geglaubt. Dabei wurde ihnen nie gesagt, dass ihr Wohlstand auf Sand gebaut wurde. Dank der Milliarden aus der EU und den günstigen Eurokrediten wurde das Land für ein paar Jahre aus dem Mittelalter geholt wo es sich jetzt wieder hin bewegt. Zudem wissen die meisten Spanier nicht, dass ihr Land über Jahre 150 Fördermilliarden aus Europa erhalten hat bzw. noch erhält. Das wird von ihren Politikern und Medien mit keinem Wort erwähnt!!! Spanien hat unteranderem starke Strukturprobleme die von den eigenen Politikern und Medien auch nicht angesprochen werden. Mann sucht die Schuld lieber bei anderen. ( Internationale Finanzkrise, "Die Märkte", Spekulanten, Gastarbeitern, etc. ) Dabei haben die spanischen Banken und Sparkassen keine amerikanischen Schrottpapiere gekauft weil es genügend eigene Schrottkredite auf dem spanischen Markt zu vergeben gab. Nur wissen das die meisten ignoranten Spanier nicht weil sie es in ihren Medien nicht erklärt bekommen und auch allgemein wenig über Wirtschaft verstehen. Hier ein paar interessante Daten zur stolzen Bananenrepublik Spanien: 30% der Schüler in Spanien verlassen die Schule vorzeitig ohne Abschluss! 75% der Spanier haben keine abgeschlossene Berufsausbildung! ( 3 von 4 Spanier können nichts! ) Spanien leistet sich bei einer Einwohnerzahl von ca. 46 Mil. über 3 Mil. Beamte! Es gibt in Spanien mehr Beamte als Unternehmer! Und dann wundern sie sich wieso sie eine Arbeitslosenzahl von über 20% haben Tendenz steigend. Jeder will in Spanien Beamter werden wer das auf Dauer finanzieren soll interessiert niemanden. ( Typische spanische asoziale Mentalität! ) Über Jahre beobachtete ich wie die meisten Spanier Wohnungen, Autos, etc. auf pump kauften frei nach dem Motto nach mir die Sinnflut. Solange sie nur eine Bank fanden, die ihnen genug Geld gab haben sie diese Kredite reichlich genutzt, ohne darüber nachzudenken, dass man das Geld auch einmal zurück zahlen muss. Die Banken haben den Geldhahn zugedreht und der Traum vom Reichtum ist geplatzt! Die Sinnflut ist gekommen und wir sollen es jetzt ausbaden? Spanien hat auch ein großes Problem mit der Korruption die allgemein als "normal" angesehen wird! Die Meisten die in die Politik gehen wollen nur Zugang zu den Steuergeldern ( Auch EU-Gelder ) um schnell reich zu werden. Wenn man die Menschen auf der Strasse darauf anspricht sagen sie, dass sei "normal" das würde jeder machen! Solange die Spanier ihre "Abzockermentalität" nicht überdenken werden sie den Sprung aus dem Mittelalter nie schaffen. Ich hoffe nur, dass sie uns nicht alle mit ins Mittelalter reisen! |
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