 |
 |
 |
|
 |
   |
 |
Afrika wird armregiert V: Irrgarten Entwicklungshilfe von Volker Seitz Volker Seitz war 17 Jahre lang als Diplomat in Afrika, zuletzt als Botschafter in Kamerun. Er beklagt Doppelstrukturen und organisatorisch inhärente Effizienzmängel der Entwicklungshilfe - nicht deren Höhe. Teil 1: Tansania Teil 2: Sündenbock Kolonialismus Teil 3: Chance "Good Governance" Teil 4: Wettlauf der Wohltäter Teil 6: Populäre Irrtümer Teil 7: Fehleinschätzungen Allein die Institutionen und Einrichtungen der deutschen Entwicklungshilfe sind inzwischen kaum noch überschaubar. Ob nun GTZ (Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit), DED (Deutscher Entwicklungsdienst), CIM (Personalvermittlung der deutschen Entwicklungsarbeit), InWent (Internationale Weiterbildung und Entwicklung) oder KfW (Förderbank der deutschen Wirtschaft und Entwicklungsbank für die Transformation von Entwicklungsländern, neuerdings durch einen Milliardenverlust ins Licht der Öffentlichkeit getreten) – kaum ein Außenstehender blickt noch durch, wer sich hinter den Kürzeln staatlicher Hilfsorganisationen verbirgt. Die Zusammenführung der in über 30 verschiedene staatliche Organisationen zersplitterten Entwicklungspolitik ist bislang nicht gelungen. 1400 Mitarbeiter arbeiten in überflüssigen Doppelstrukturen, ritisiert der Rechnungshof. Immerhin wurden 2009 5,8 Milliarden Euro Steuergelder ausgegeben. Schon länger fordert der Bundesrechnungshof eine Reform. Er fordert auch, dass das BMZ, das Bundesm Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, messbare Ziele der Entwicklungshilfe formulieren muss. Ein politisches Argument ist die Stabilität. Das ist jedoch, wie Kenia oder Kamerun zeigen, ein äußerst zweischneidiges Argument. Wie viele Diktatoren – von Mobutu angefangen – wurden mit diesem Argument unterstützt? Vor allem Frankreich liebt das Stabilitätsargument in Verbindung mit der eher zynischen Bemerkung »Wir sind eben Realisten«. Anschauungsmaterial lieferte der Tschad im Februar 2008. Wie französische Medien berichteten, konnte sich das Regime Deby dank der Unterstützung durch französische Truppen einmal mehr an der Macht halten. Die chaotische Situation während und nach den Kämpfen nutzte das Regime, um Oppositionspolitiker und Bürgerrechtler, die sich für eine stärkere Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten einsetzten, zu verhaften. Stabilität ist auf Dauer ohne Vorwärtsbewegung nicht zu haben und die neuen, nicht zuletzt demographischen Herausforderungen schaffen neue Realitäten, denen man nicht mit den alten Rezepten des alimentierten Stillstands begegnen kann. Der Entwicklungsausschuss (DAC) der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) überprüft turnusmäßig auch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit. Bemängelt wird vor allem, dass es an klaren »Handlungsorientierungen« fehle. Besonders das in öffentlichen Reden immer wieder betonte Hauptziel einer wirksamen Armutsbekämpfung geht in der Praxis fast völlig unter. Für das viele »Klein-Klein« mit 57 Partnern hat die OECD ebenfalls wenig Verständnis. Das System der Mittelvergabe muss überdacht werden. Eine stärkere Ausrichtung auf die unmittelbare Armutsbekämpfung – sprich: Förderung von Bildung, Gesundheitsversorgung, ländliche Entwicklung – ist dringend nötig. Sie wird bereits seit Jahren »angestrebt«. In der Entwicklungspolitik muss es darum gehen, alle denkbaren Faktoren, die staats- und wirtschaftstragende Bedeutung haben, wirklich zu verstehen. Die Kernfrage ist, warum sich bestimmte Kulturen wirtschaftlich dynamisch und politisch stabil entwickeln, während andere stagnieren und unstabil bleiben. Trotz einiger positiver Entwicklungen in Subsahara-Afrika bleibt der Kontinent das Sorgenkind der Weltgemeinschaft. Dabei werden die meisten Länder mit Hilfsofferten überschwemmt. Allein die Vorschläge zu bearbeiten, stellt die einheimischen Verwaltungen oft vor unlösbare Probleme. Vor dem Hintergrund solcher Erfahrungen wirkt die Frage, wann die staatliche deutsche öffentliche Entwicklungshilfe endlich die Marke von 0,7 Prozent des Bruttosozialprodukts erreichen wird, absurd. »Gott ist längst auf die Knie gegangen und bittet uns inständig, diesen Supertanker der Gleichgültigkeit zu stoppen.« Dies teilte uns der Popstar Bono (FAZ, 15.10.2006) mit. Vielleicht glaubt er daran oder will daran glauben. Das hat etwas Komisches an sich, gleichzeitig aber auch etwas Rührendes. Mit solchen Verlautbarungen hatte sich Bono für manche sogar für den Posten des Präsidenten der Weltbank qualifiziert. Kein Wort zum skandalösen Reichtum der Paladine der meisten afrikanischen Regime im Vergleich zur Masse des Volkes. Während die Eliten Politik ohne Verantwortung am Volk vorbei machen und ihre Länder vernachlässigen, fordern die unerschütterlichen Retter der Armen weitere Milliarden Entwicklungshilfe. Die Wohltätigkeitsaktivisten machen sich unfreiwillig zu willigen Helfern der Regime, wenn sie fordern, dass die Weltgemeinschaft neben den derzeit jährlich 68 Milliarden Dollar, die nach Afrika fließen, noch zusätzliche 50 Milliarden aufbringen soll. Die Unterstützer des Bündnisses »Global Call to Action against Poverty« halten diese Aktionen denn auch für eine noble Geste und für eine gute Sache. Die Komplexität des Themas wird völlig außer Acht gelassen. Dabei ist die klassische linke Erklärung »Sie sind arm, weil wir reich sind« weniger plausibel denn je. "Afrika wird armregiert" von Volker Seitz liegt im DTV vor und kann bei Amazon bestellt werden. |
||||||||||
|
;){kind=small}
 | |
Cicero Online exklusiv Aktuelle Ausgabe 09/2010 » Heftarchiv » Ausgabe bestellen » Kostenloses Probeheft |
| Ihre Meinung zu diesem Artikel |
|
| Anzeige |
 |
|
 |
|
