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von Jörg Hafkemeyer Der CDU-Politiker Norbert Lammert führt sein Amt als Bundestagspräsident mit Witz und Ironie. Er ist allseits beliebt. Nun aber steckt er wegen der Sponsoring-Affären der Union in der Zwickmühle. Norbert Lammert ist gerne Bundestagspräsident. Er zelebriert sein Amt mit Lust. Das merkt jeder, der ihm bei der Arbeit zusieht. Wenn der hagere Christdemokrat vorne im Plenum unterm Bundesadler Platz genommen hat, geht eine eigentümliche Veränderung mit ihm vor: Der fast kahlköpfige Mann aus dem Kohlenpott, der auf den ersten Blick wie ein staubtrockener Bankangestellter aussieht, wird zum charmanten, witzigen, schlagfertigen Vortragskünstler, der seine Rede mit kleinen, ironischen Einschüben zu würzen versteht. Selbst die Regularien der Tagesordnung und die langweiligsten Beschlüsse des Ältestenrates kann er so leicht und locker zur Kenntnis geben, dass die Parlamentsstenografen häufig „Heiterkeit“ protokollieren. So ist er auch im persönlichen Gespräch. Lammert, 1946 als Sohn eines Bäckermeisters in Bochum geboren, ist ein Kind des Ruhrpotts. Zu seinem 60. Geburtstag haben sie ihm dort die „Fiege-Bierkutschermütze“ verliehen, für seinen unentwegten Einsatz für das Ruhrgebiet und das Gemeinwohl sowie wegen seiner „positiven Einstellung zum Bier“, wie es in der Begründung hieß. Lammert ist stolz darauf. Fiege, 1736 als Schankwirtschaft begründet und seit 1879 Brauerei, ist eine Institution in Bochum. Dass nun der nach dem Protokoll zweite Mann im Staate die Mütze trägt, erfüllt auch die Bochumer mit Stolz. Als Angela Merkel 2005 Kanzlerin wurde, wählte das Parlament Lammert mit 93,1 Prozent zu seinem Präsidenten. Und schon in seiner Eröffnungsrede zeigte er, dass ihm dieses Amt wie auf den Leib geschnitten ist. Dabei wollte er ursprünglich Musiker werden. Besser noch: Dirigent. „Gelegentlich sage ich, nicht gänzlich unernst, ich bin überhaupt nur in die Politik geraten, weil meine Begabung für die Musik nicht gereicht hat.“ Nicht gänzlich unernst – eine Formulierung, die auch von Thomas Mann stammen könnte. Konrad Adenauer, erzählt er, habe einmal auf die Frage, ob er ein Lieblingsinstrument habe, geantwortet: „Natürlich, den Taktstock.“ Das gefällt Lammert. Im Unterschied zu Adenauer aber hat er als Parlamentspräsident alles Mögliche, nur keine Macht. Er sitzt zwar vorne und schwingt gelegentlich die Glocke – den Ton und den Takt aber geben andere an. Sein „Orchester“ spielt immer, was es will. Das war früher anders. Zehn Jahre lang war Lammert Vorsitzender der einflussreichen nordrhein-westfälischen Landesgruppe in seiner Fraktion. Da hatte er – um es mit seinem Lieblingswort auszudrücken – „hinlänglich“ Macht und Einfluss. So viel, dass Helmut Kohl ihn 1989 zum Parlamentarischen Staatssekretär im Bildungsministerium machte, obwohl Lammert kein eingeschworener Kohl-Gefolgsmann war. Er hat sehr früh auf Wolfgang Schäuble gesetzt, Kohls Kronprinz, und er gehörte 1998 auch zu denen, die lieber mit Schäuble als mit Kohl in den Wahlkampf gezogen wären. Zwei Jahre später dann, auf dem Höhepunkt der CDU-Spendenaffäre, war er es, der Schäuble zum Rücktritt bewegen musste – die „schwierigste Aufgabe in meinem politischen Leben“, wie er später im kleinen Kreis bekannte. Schäuble ist zu diesem Zeitpunkt Partei- und Fraktionsvorsitzender, Lammert wieder Chef der NRW-Landesgruppe. Weil Kohl die Namen der Spender nicht nennen wollte, die ihm anonym Geld zusteckten, hat Angela Merkel ihn vom Sockel des Ehrenvorsitzenden gestürzt. Aber auch Schäuble hat eine Spende angenommen, an die er sich nicht mehr erinnern will. Merkel, so geht das Gerücht, habe den Strippenzieher aus Bochum geschickt, um nun auch Schäuble den Rücktritt nahezulegen. Lammert sagt, das stimmt so nicht. „Richtig ist, dass es damals eine zunehmende Unruhe in der Fraktion gab. In unserer Landesgruppe wurde vorgeschlagen: Schäuble muss zurücktreten.“ Er macht eine Pause. Die grauen Augen hinter der Brille blitzen. Die linke Hand schießt vor, als hielte sie einen Taktstock. „Ich habe damals gesagt: Solange ich Vorsitzender der Landesgruppe bin, wird es einen solchen Beschluss nicht geben. Ich bin aber gerne bereit, mit Schäuble über die Lage zu reden. Auch über die Besorgnis und Stimmung, die sich dazu regen.“ Das Gespräch zwischen dem Parteichef aus Baden und dem Landesgruppenchef aus Nordrhein-Westfalen kommt schnell zustande. Und bald danach kündigt Schäuble seinen Rücktritt an. Mit Parteispenden hat Lammert nun auch als Bundestagspräsident zu tun. Er ist von Amts wegen der oberste Kassenprüfer der Parteien und muss Verstöße gegen das Parteiengesetz ahnden – auch wenn die eigenen Leute mit ihrem dubiosen Firmen-Sponsoring davon betroffen sind. Jetzt droht ihm sogar selbst Ärger: Eine Initiative „Bochumer für Norbert Lammert“ die im Bundestagswahlkampf 2009 für ihn geworben hatte und dabei als unabhängig und überparteilich aufgetreten war, soll von der CDU finanziell unterstützt worden sein. Ob das korrekt war, lässt Lammert jetzt von seinem Stellvertreter Wolfgang Thierse prüfen. Das Firmen-Sponsoring fand er „dämlich“, aber nicht illegal. So wählte er den Mittelweg: Er kritisierte die Parteifreunde, aber ging nicht gegen sie vor. Kennt er etwa nicht die alte Spruchweisheit: „In Gefahr und größter Not bringt der Mittelweg den Tod“? Lammert, danach gefragt, antwortet so, wie man es von ihm gewohnt ist: „Wie alle Spruchweisheiten von einer überrumpelnden Plausibilität und, wie fast alle Spruchweisheiten, simpler als die Lebenswirklichkeit.“ |
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Diesen Artikel finden Sie in der Ausgabe Juni 2010
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