von Jürgen Hogrefe
Wie soll die deutsche Energiepolitik der nächsten Jahre aussehen? Geht es wirklich ohne Atomkraft? Die großen Stromkonzerne warten ungeduldig auf das neue Konzept der Bundesregierung, das für den Oktober angekündigt ist.
Die Kanzlerin lieferte ein Meisterstück ab. Die rauflustige Runde hielt sich schließlich brav an die vorgegebenen Redezeiten und auch an die Rolle, die jedem Einzelnen nach wochenlanger Vorbereitung zugedacht worden war. So verlief der Energiegipfel, zu dem Angela Merkel die Energiebosse und Ökos, die Verbraucherschützer und die industriellen Stromgroßverbraucher im Juli 2007 ins Berliner Kanzleramt eingeladen hatte, ohne Kräche und Zerwürfnisse. Die große Moderatorin setzte noch eins drauf.
Sie lud die energetischen Kampfhähne nach Ende des vollendet choreografierten Disputs zu Tisch. Es wurden Edelfisch und Nudeln gereicht, dazu Grauburgunder. Sie selbst entschuldigte sich höflich unter Hinweis auf „eine andere Verpflichtung“. Die bestand darin, dass sie – allein – vor die TV-Kameras trat und einen harmonischen Verlauf des brisanten Meetings unter ihrer Führung verkündete. So beherrschte ihre Kommentierung des mit Spannung erwarteten „Energiegipfels“ die Nachrichten bis zur Tagesschau am Abend.
„Hochprofessionell“ fand einer ihrer Sprecher den Auftritt der Regierungschefin, die „eine gefährliche Klippe intelligent umschifft“ habe. Tatsächlich hatte Merkel wieder einmal den Nachweis erbracht, dass sie von zwei mächtigen Männern, die sie politisch überlebte, kolossal gelernt hat: Wie Kohl kann sie Kontrahenten kaltstellen, und bei Honecker lernte sie, dass man das Protokoll beherrschen muss, damit die Fassade stimmt.
Nur: Was kam, Helmut Kohl eingedenk, „am Ende hinten raus“? Fast nichts. Es folgten viel später die Meseberg-Beschlüsse des Kabinetts mit sportlichen Zielen für mehr Energieeffizienz und Ökostrom. Aber: Die wirklich wichtigen Brocken sind liegen geblieben. Keine der entscheidenden Fragen der deutschen Energiepolitik wurde wirklich beantwortet. Und alle an den damaligen Energiegipfeln Beteiligten hören nicht auf zu verlangen, dass endlich Beschlüsse gefasst werden, wie die Energiewirtschaft eines der größten Industrieländer der Welt für die nächsten Jahrzehnte aussehen soll. Zu entscheiden wäre vieles.
Soll Deutschland wirklich kurzfristig auf die Atomkraft verzichten? Kommt das Land, ob mit oder ohne Kernkraft, tatsächlich ohne neue Kohlekraftwerke aus? Und wie viele wären das? Wie sehr wollen wir uns auf Gaslieferungen unseres strategischen Energiepartners Russland verlassen? Oder brauchen wir Flüssiggasimporte vom Golf? Liefert die von den USA favorisierte Nabucco-Pipeline in Zukunft Gas aus Zentralasien – und vielleicht auch aus dem Iran?
Erneuerbar: Mit wie vielen Milliarden sollen die erneuerbaren Energien noch gefördert werden? Ist die Sonne aus der Sahara eine Fata Morgana, oder soll das Desertec-Projekt Strom tatsächlich in deutsche Haushalte liefern? Wie viele Tausend Kilometer neuer Netze mit neuer Technik für die dezentrale Energie werden benötigt? Können wir mit dem Offshore-Wind aus Nord- und Ostsee rechnen – oder sind technische und Wetterrisiken unkalkulierbar? Ist die Frage nach den finanziellen Belastungen durch Ökostrom in Zeiten des globalen Klimakollaps’ inzwischen tabu?
Für kommenden Oktober hat Angela Merkel ein regierungsamtliches „Energiekonzept“ für die nächsten Jahrzehnte angekündigt. „Endlich!“, applaudieren alle Beteiligten – Megawatt-Milliardäre wie Biosprit-Bauern gleichermaßen. Denn es müssen Entscheidungen her. „Planungssicherheit“, „Investitionsstau“, „Stromlücke“, „Klimakatastrophe“, „Innovation“, „Zerschlagung des Energiekartells“, „Deindustrialisierung der Republik“ lauten die dröhnenden Vokabeln, mit denen die Kombattanten die Diskussion dramatisch aufladen. Doch nicht wenige fürchten, dass die Zauderkanzlerin wieder mal den Mut nicht aufbringt zu richtungweisenden Entscheidungen.
Die Sorge ist nicht unberechtigt. Doch wenn im Herbst wieder mal nichts entschieden werden sollte, dann läge das – wahrscheinlich – nicht nur an ihr. Die ganze Angelegenheit ist, um eine Lieblingswendung Merkels zu gebrauchen, „nicht trivial“. Die widerstreitenden Interessengruppen sind allesamt mächtig, beim Poker um Macht und Milliarden werden sie nicht zögern, den Ruf der Kanzlerin zu beschädigen, wenn es denn nützt.
Das Themenfeld eignet sich vorzüglich als Kampfplatz für Glaubenskriege. Der bedrohliche Klimawandel ist eine Metapher und eine reale Gefahr zugleich. Derzeit verprassen die Menschen mit ihrem gegenwärtigen Lebensstil das 1,4-Fache dessen, was die Erde inklusive der Atmosphäre an Fläche, Deponiekapazität und Biomasse vorhält. Der jetzige Lebensstil der Menschheit muss in den Ökobankrott führen, da gibt es wenig Zweifel. Und die Energie liefert den Grundstoff für den viel zu hochtourig laufenden Motor, der uns beschleunigt weiter Richtung Katastrophe treibt.
Kein Wunder also, dass die Energiedebatte mit apokalyptischen Argumenten geführt wird. Ist die reine Vernunft in der Politik schon ein selten gesehener Gast, so ist sie im deutschen Streit um den rechten Energiepfad längst ins Exil getrieben worden.
Stichwort Laufzeitverlängerung. Kein vernünftiger Mensch bestreitet, dass die Kernenergieproduktion risikobehaftet und die Endlagerfrage noch nicht gelöst ist. Andererseits erspart der Betrieb der im internationalen Vergleich sorgsam und sicher betriebenen deutschen Atommeiler jährlich viele Millionen Tonnen CO2. Natürlich ist die Kernenergie nicht die Lösung des Klimaproblems. Aber in Deutschland könnte es Teil einer Lösung sein. Zudem ist Atomstrom sehr billig. Die deutsche Ökofraktion hat sich allerdings schon entschieden: Sie nimmt die Gefahr eines Atom-Gaus ernster als alles andere. Eine knappe Mehrheit der Deutschen empfindet genauso. Sachlich begründen lässt sich diese Furcht nicht. Wie wird sich Merkel entscheiden?
Stichwort Kohle. Dass Deutschland ohne neue Steinkohlekraftwerke auf eine Stromlücke zusteuert, fand sogar der Umweltminister Sigmar Gabriel, der mit der Kanzlerin im steten Wettstreit um die Ökokrone lag. Natürlich stimmt es, dass Kohleverbrennung dem Klima schadet, weswegen die Kohle, obwohl reichlich und billig vorhanden, als Stromlieferant keine Zukunft haben darf. Die Frage ist nur: Wann darf diese Zukunft beginnen? Und natürlich mischen sich bei den Kampagnen gegen die „Dreckschleudern“ die Motive. Vielen Aktivisten geht es hierbei auch um den Kampf gegen die großen Konzerne. Sie nehmen das Ökoargument huckepack, meinen aber Antikapitalismus. Das ist beim Streit um Atom ja ganz ähnlich.
Stichwort Erneuerbare. Natürlich gehören dem Wind, der Sonne, dem Wasser die Zukunft der Energieproduktion. Nur: Wann wird das sein? Und was wird das kosten? Es stimmt ja: Wir können stolz darauf sein, dass der Anteil der erneuerbaren Energien am Strom hierzulande höher liegt als in fast allen anderen Ländern. Den Preis dafür haben die Deutschen über ihre Stromrechnung bezahlt: 48 Milliarden haben sie in zehn Jahren für erneuerbare Energie ausgegeben, im Jahre 2009 allein zehn Milliarden. Davon gingen allein 2,3 Milliarden für die Finanzierung der Fotovoltaik drauf. Ein teurer Spaß. Mehr als 50 Prozent aller Fotovoltaik-Anlagen stehen mittlerweile im nicht eben sonnenreichen Deutschland – und liefern doch nur ein Prozent der Stromerzeugung.
Demnächst werden Wind & Co hierzulande die Grundlast bei der Stromversorgung stemmen, sagt die Lobby der erneuerbaren Energie. Schon möglich. Windenergiekapazität genug für Grundlaststrom wäre womöglich bald da. Doch leider weht der Wind, wann er will und manchmal gar nicht. Um Ökogrundlast zu haben, bräuchte man mindestens 50-mal mehr Speicherkapazität als wir jetzt haben. Theoretisch ist das vielleicht machbar, aber es ist auch extrem optimistisch gedacht.
Für den großen Plan sollen wieder einmal die Experten von EWI-Prognos Zahlengebirge zusammentragen, um daraus Szenenarien zu entwickeln. Diesen Job hatte das Unternehmen bereits für die drei zurückliegenden Energiegipfel übernommen.
Die waren nicht daran gescheitert, dass das Zahlenmaterial falsch oder die Szenarien unbrauchbar gewesen wären. Gescheitert sind die Energiegipfel daran, dass die Regierung sich nicht für eines der vorgeschlagenen Szenarien entscheiden mochte.
Das wird diesmal nicht anders sein. Alle Zahlen liegen auf dem Tisch. Eine objektiv beste Lösung gibt es nicht. Eine Lösung wird im Oktober nur finden, wer bereit ist, bestimmte Interessengruppen zu enttäuschen. Es gibt den goldenen Mittelweg nicht, der einen reibungslosen Konsens garantiert – jedenfalls nicht in Deutschland, wo im Reich der Energie Glaube, Liebe und Hoffnung regieren.
Vielleicht hilft der Kanzlerin und allen, die sie bedrängen, die Erkenntnis, dass Deutschland nur 3,5 Prozent der weltweiten Energie produziert und verbraucht. Das ist weit entfernt von einer Größenordnung, in der es auf die Deutschen ankäme. So wichtig sind wir nicht. |