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von Wolfgang Köhler Der FDP-Finanzpolitiker Carl-Ludwig Thiele wird Bundesbanker. Statt Mehrheiten zu organisieren, muss er demnächst komplizierte Arbeitsabläufe kontrollieren. Die aber folgen anderen Regeln, als er sie aus der Welt der Politik gewohnt ist. Ein Lehrling im Vorstand Kennen Sie Osnabrück?“ Da der Gast verneint, lädt Carl-Ludwig Thiele ihn in sein Auto ein, um ihm die schönsten Seiten seiner Heimatstadt zu zeigen: Dom, Rathaus, Marienkirche. Viel weiß Thiele auf dem kurzen Weg zu erzählen. Nirgendwo anders als hier, in dieser beschaulichen Gegend zwischen Teutoburger Wald und Wiehengebirge möchte er leben. Nun aber muss der 56-Jährige, der schon seit 20 Jahren für die FDP im Bundestag sitzt, erst einmal die Bankenmetropole Frankfurt kennenlernen. Sein neuer Arbeitsplatz liegt mitten in Mainhattan, wo er ab Mai dieses Jahres im Vorstand der Bundesbank neue Aufgaben übernehmen wird. Im Berliner Parlament hat der FDP-Politiker für niedrige Steuern und sparsame Haushaltsführung gestritten. Die ihn dabei beobachteten, verachteten oder schätzten ihn – je nach politischem Lager –, weil er stets treu die Linie seines Parteivorsitzenden Guido Westerwelle vertrat. Seine Fraktionskollegen belohnten ihn dafür, indem sie ihn zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden und finanzpolitischen Sprecher wählten. Aber auch drei Monate nach seiner Nominierung und wenige Tage vor seinem Amtsantritt scheint Thiele in Frankfurt gedanklich noch nicht angekommen zu sein. Über Aufgaben, Ziele und Probleme der Währungsbehörde mag er kaum reden. Allenfalls in Form von name dropping: Tietmeyer, Duisenberg, Trichet, Bernanke – allen ist er schon mal begegnet. Aber schon die Frage, wie denn die Anhörung des Kandidaten Thiele im Vorstand der Bundesbank gelaufen ist, beantwortet er wortkarg: „Ich bin aufrecht dort hineingegangen und aufrecht wieder herausgekommen.“ Lieber plaudert er über Osnabrück und seine Vergangenheit als Parlamentarier. Im Bundestag bewegte er sich auf vertrautem Terrain. Beim Thema Bundesbank wird er seltsam einsilbig. Fast könnte man meinen, er scheue das neue Amt. Verwunderlich wäre das nicht. Denn bei der Bundesbank gelten gänzlich andere Regeln als in der Welt der Politik. In Währungsfragen allein nach Sachnotwendigkeiten zu entscheiden, nicht nach parteipolitischen Gesichtspunkten – das ist das Berufsethos der Bundesbanker. So haben sie die D-Mark zur Hartwährung gemacht und sich selbst einen untadeligen Ruf erworben; mit ihrer strikten Unabhängigkeit wurde die Bundesbank zum Modell für die Europäische Zentralbank (EZB). Im Parlament hingegen ist Sachkompetenz zwar gefragt, entschieden wird aber oft nach Überzeugungen und Mehrheiten. Welche Aufgaben Thiele im Vorstand des Währungsinstituts übernehmen wird, weiß er selbst noch nicht. Über die Geschäftsverteilung wurde noch nicht gesprochen. Aber ihm ist bewusst, dass dort künftig andere Qualitäten gefragt sind als die eines Mehrheitsbeschaffers im Bundestag: Ökonomischer Sachverstand – ganz gewiss –, aber eben auch ganz praktische organisatorische Erfahrungen, um die hoch technisierten Abwicklungssysteme der Bundesbank zu durchschauen und zu beherrschen. Exponierte politische Äußerungen zu gesellschaftspolitischen Themen, wie sie kürzlich Thilo Sarrazin von sich gab, sind in seinem künftigen Kollegium verpönt. Immerhin: In Finanzfragen kennt Thiele sich aus. Als der Euro eingeführt wurde, war er Vorsitzender des Finanzausschusses und während der Großen Koalition parlamentarischer Widersacher von Finanzminister Peer Steinbrück. Seit die FDP Regierungspartei ist, unterstützte er den finanzpolitischen Kurs von Schwarz-Gelb – einschließlich der Steuersenkungen für Hoteliers. Doch Finanzpolitik ist nicht Geldpolitik. Bei der einen geht es um Steuern und Staatsausgaben, bei der anderen um die Stabilität des Geldes und das reibungslose Funktionieren des Finanzsystems. Über die Stabilität des Geldes wacht inzwischen die EZB, der Bundesbank sind im Wesentlichen nur organisatorische Funktionen geblieben wie Bargeldversorgung und Zahlungsverkehr. Neu hinzu kommt demnächst die Bankenaufsicht, die bei der Bundesbank konzentriert werden soll. Auf präzise Fragen, wie er zu diesem heiklen Thema und zur Bankenabgabe steht, der die FDP nur zähneknirschend zugestimmt hat, antwortet der FDP-Politiker Thiele ausweichend: „Wir haben sie jetzt erst einmal auf den Weg gebracht, sie kommt dem Gerechtigkeitsempfinden in der Bevölkerung entgegen.“ Bei der Bankenaufsicht kommt es aber nicht auf das „Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung“ an. Sondern es geht darum, die Bändigung der Finanzwirtschaft von Dompteuren der Wirtschaft zu Dienstleistern der Wirtschaft praktisch durchzusetzen, ohne die Fähigkeit und Bereitschaft der Banken allzu sehr zu beeinträchtigen, Unternehmen zu finanzieren. Da könnte der langjährige Befürworter einer Liberalisierung des Finanzplatzes Deutschland bald in grundlegende Konflikte mit den eigenen Überzeugungen kommen. Viel Zeit zum Einarbeiten hat er nicht. In praktisch allen Arbeitsbereichen der Bundesbank werden wichtige Entscheidungen heute auf internationaler Ebene getroffen, wo smarte Technokraten den Ton angeben. Da kann sich das Währungsinstitut Lehrlinge in der Top-Etage kaum leisten. Anm. d. Red. In der ersten Version des Artikels stand, dass Carl-Ludwig Thiele als Bundesbanker mehr verdient, als Angela Merkel. Das stimmt nicht. |
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Diesen Artikel finden Sie in der Ausgabe Mai 2010
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| Ihre Meinung zu diesem Artikel |
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| Leserkommentare |
| Yvonne Walden (41334 Nettetal) | 19.05.2010 |
| Hätte Herr Thiele nicht über viele Jahre (nämlich seit 1990) für die Freien Demokraten im Deutschen Bundestag gesessen, würde er heute niemals im Vorstand der Deutschen Bundesbank anzutreffen sein. Als eher ruhiger Hinterbänkler im Parlament ließ er höflich andere vorpreschen. Diese Polit-Konkurrenten sind jetzt in Amt und Würden. Zu nennen sind Namen wie Westerwelle, Brüderle, Rösler und Niebel. Und die haben ihren Parteifreund Carl-Ludwig dennoch nicht vergessen. Also ein Versorgungsfall erster Klasse, denn Herr Thiele ist gelernter Rechtsanwalt, aber kein ausgewiesener Kenner der Finanzwelt und des Devisenhandels. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Deutsche Bundesbank überhaupt noch eine Existenzberechtigung besitzt? Als Versorgungsinstanz für altgediente Politiker allemal! | |
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