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Gabriel versucht es mit Kraft von Marc Etzold Die schwarz-gelbe Koalition hat bei der Bundesversammlung zum wiederholten Male unter Beweis gestellt, was sie am besten kann: sich streiten, Uneinigkeit zelebrieren und die Verantwortung für die Probleme auf andere schieben. Am meisten profitiert davon SPD-Chef Sigmar Gabriel. Aber was ist sein Ziel? Mit über neun Stunden war das die längste Wahl eines Bundespräsidenten in der über 60-jährigen Geschichte des Landes. Und deswegen luden die Wahlmännern und Wahlfrauen ihre Batterien nicht wie geplant nach der Wahl wieder auf, sondern stärkten sich bereits währenddessen. Bundestagspräsident Norbert Lammert gab das Buffet nämlich zeitgleich zum dritten Wahlgang frei – die Wahlleute sollten den schließlich auch noch durchstehen. Nur einen schien diese Bundesversammlung überhaupt nicht zu schlauchen, im Gegenteil: Für Sigmar Gabriel lief alles nach Plan, obwohl sein Kandidat gestern nicht Bundespräsident geworden ist. Dem SPD-Vorsitzenden ist ein politischer Spagat gelungen. Zum einen hat er erheblich dazu beigetragen, das Koalitionslager zu spalten. Für knapp 50 von Union und FDP aufgestellte Wahlmänner war das Angebot Joachim Gauck im ersten Wahlgang zu verführerisch. Sie blamierten die Kanzlerin. Christian Wulff kann es sich im Schloss Bellevue nun zwar bequem machen, für Angela Merkel wird es im Kanzleramt aber immer ungemütlicher. Als wäre das nicht schon genug, hat Gabriel im gleichen Atemzug auch noch die Linken vorgeführt. Die hätten die Möglichkeit, so der SPD-Chef nach dem zweiten Wahlgang, ihre SED-Geschichte endgültig hinter sich zu lassen. Dabei wusste Gabriel genau, dass Gauck für die Linken keinesfalls wählbar ist. Warum aber kämpft er mit so harten Bandagen gegen eine Partei, die er 2013 womöglich brauchen könnte, wenn er Kanzler werden möchte? Für den Niedersachsen, der einst eine Landtagswahl gegen Christian Wulff verlor, geht es um die berühmt berüchtigte politische Mitte. Gabriel weiß, dass die SPD derzeit überhaupt nur wiedererstarken kann, weil die Regierung so schwach ist. Auf diesem zerbrechlichen Eis muss der Hoffnungsträger der deutschen Sozialdemokratie nun langsam aber sicher ein stabiles Fundament bauen, wenn die SPD bei der nächsten Bundestagswahl eine wirkliche Chance haben will. Dafür versucht er die SPD als eine Partei zu profilieren, die nicht nur staatspolitische Verantwortung tragen kann, sondern sinnbildlich auch dafür steht – ganz im Gegensatz zu Schwarz-Gelb. Am Ende – so Gabriels Kalkül – ist die SPD auch wieder für die Bürgerlichen wählbar. Nordrhein-Westfalen ist Testlauf und Schablone zugleich für diese Strategie. Hannelore Kraft hat dort zwar keine stabile Landesregierung bilden können, wird aber aller Voraussicht nach immerhin Ministerpräsidentin. Die Landes-SPD ist es, die seit der Wahl den Ton angibt. Jürgen Rüttgers und seine CDU konnten da nur noch zuschauen und sich anbiedern. Gabriel würde die Bundes-SPD im Herbst 2013 wohl gerne in einer ähnlichen Situation sehen. Dann könnten die Sozialdemokraten entscheiden, wer in die Regierung kommt – vorausgesetzt die Grünen machen mit. Dafür spricht, dass die Nominierung Gaucks eine Idee von Jürgen Trittin war. Strategisch wird also eher Rot-Grün denn Schwarz-Grün vorbereitet. Doch die strategische Ausgangslage ist das eine, die inhaltliche Arbeit das andere. Wofür stünde ein neues rot-grünes Bündnis? Bei der vergangenen Bundestagswahl wurde die SPD ja vor allem für die Agenda 2010 und die Rente mit 67 abgestraft. Auf beide Fragen hat die Parteiführung bislang keine Antwort gefunden – von künftigen Herausforderungen mal ganz zu schweigen. Es ist also noch ein langer Weg, den Gabriel und die SPD vor sich haben, trotz Schützenhilfe durch die Regierung. Die Nominierung von Joachim Gauck war aber ein womöglich entscheidendes Puzzlestück in einem sorgsam ausgearbeiteten Machtspiel. Die Opposition hat nach der Bundesversammlung immer wieder betont, dass diese Ausdruck lebendiger Demokratie gewesen sei. Und zweifelsohne: Eine beachtliche Anzahl von Wahlleuten, die Christian Wulff hätten wählen sollen, gaben Gauck ihre Stimme – manche trotz hohen Drucks sogar bis zum Schluss. Doch wem ging es wirklich um die Ausübung seines freien Mandats? Wer hat wirklich für Gauck und nicht eher gegen Merkel gestimmt? Auf diese Fragen hat auch Sigmar Gabriel keine Antworten. Dafür kündigte er an, dass die SPD abermals einen überparteilichen Kandidaten aufstellen werde, auch wenn sie selbst wieder die Mehrheit in der Bundesversammlung haben sollte. In fünf Jahren könnte sich die Farbenlehre der Bundesrepublik zu Gunsten der SPD verschoben haben. Dann kann Gabriel beweisen, dass es ihm wirklich nicht nur um parteipolitisches Kalkül und Machttaktik geht, sondern tatsächlich um den „besten Kandidaten für Deutschland“. |
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| Ihre Meinung zu diesem Artikel |
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| Leserkommentare |
| drabert (Essen) | 01.07.2010 |
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Die SPD hat kein Programm, keinen Auftrag, keine eigenständige Rolle mehr im Parteienspektrum. Das war schon vor der Bundestagswahl so, und hat sich seit dem auch nicht geändert. Darum setzen sie auf taktische Spielchen und Schmutzkampagnen, schlagen ständig mit abstrusen Begründungen um sich. Der Dicke, der gerade auf dem Chef-Sessel im Willy-Brandt-Haus sitzt, ist darin ja Experte. Aber irgendwann wird die Presse dessen auch überdrüssig und dann fällt die SPD in ein gaaaanz tiefes Loch. |
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