Schuldenbremse

Geplanter Bundeshaushalt für 2024 „Die arbeitende Bevölkerung wird schwer und einseitig belastet“

Der geplante Bundeshaushalt der Ampel ist unsozial, meint der CDU-Haushaltspolitiker Mathias Middelberg. Ein Gespräch über die selbsternannte Arbeiterpartei SPD, das Klimageld und die Kosten der Migration.

INTERVIEW MIT MATHIAS MIDDELBERG

Ist die Schuldenbremse zu rigide? : „Politik muss lernen, dass Geld knapp ist“

Ein Urteil aus Karlsruhe hat die Ampelkoalition in die Haushaltskrise gestürzt. Welche Lehren sind daraus zu ziehen? Ein Streitgespräch zwischen den Ökonomen Thomas Mayer und Josefin Meyer über Sinn und Unsinn der Schuldenbremse.

VON DANIEL GRÄBER

Wolfgang Schäuble und der Bundeshaushalt : Der Herr der schwarzen Null

2014 legte Wolfgang Schäuble den ersten ausgeglichenen Bundeshaushalt seit 45 Jahren vor. Fünf Jahre blieb das so. Doch 2020 wurde in nur einem Jahr das von Schäuble Ersparte als Kredit aufgenommen. Man sollte zu seiner Politik zurückkehren.

VON ALEXANDER GRAU

Linda Teuteberg, Martin Günther, Mathias Brodkorb im Gespräch mit Alexander Marguier : Cicero Podcast Politik: „Die Koalition hat beim Tricksen schon viel Kreativität bewiesen“

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Haushalt 2022 wäre eigentlich ein rigoroser Sparkurs angesagt. Stattdessen wird darüber diskutiert, die Schuldenbremse abzuschaffen. Im Cicero Hard Talk streiten über dieses Thema Linda Teuteberg (FDP), Martin Günther (Die Linke) und Cicero-Autor Mathias Brodkorb.

VON ALEXANDER MARGUIER

„Cicero Hard Talk“ zum Thema Schuldenbremse : „Die Koalition hat beim Tricksen schon viel Kreativität bewiesen“

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Haushalt wäre eigentlich ein rigoroser Sparkurs angesagt. Stattdessen wird darüber diskutiert, die Schuldenbremse abzuschaffen. Im Cicero Hard Talk streiten über dieses Thema Linda Teuteberg (FDP), Martin Günther (Die Linke) und Cicero-Autor Mathias Brodkorb.

VON ALEXANDER MARGUIER

Harter Schlagabtausch im Bundestag : „Dieses Land ist an der Leistungsgrenze angekommen“

Die Regierungsbefragung im Bundestag gerät zu einem erbitterten Austausch zwischen der Ampel und der Opposition. Die Stimmung ist vergiftet, ein Wechsel zu Rot-Schwarz kaum vorstellbar. Insbesondere Friedrich Merz und Saskia Esken geraten aneinander.

VON ALEXANDER MARGUIER

Wissenschaftler plädieren für Reform der Schuldenbremse : Unrealistische Vorschläge

Der Wissenschaftliche Beirat des Bundeswirtschaftsministers plädiert für eine Reform der Schuldenbremse. Der Vorschlag läuft auf eine Beschädigung der Demokratie hinaus – und sollte schon deshalb nicht umgesetzt werden.

VON MATHIAS BRODKORB

Auslandsberichterstattung über das deutsche Finanzchaos : Auf Deutschland ist kein Verlass

Ob mit seiner Energiepolitik oder in der Verteidigungsfrage, ob mit der „Willkommenskultur“ oder dem jüngsten Theater um den Haushalt: Deutschland wird kaum mehr als ernstzunehmendes Land gesehen. Es sollte zumindest aufhören, andere zu belehren.

VON SHANTANU PATNI

Wissenschaftler und Politik diskutieren über die Schuldenbremse : Ökonomisch unvernünftig, aber gut!

Intensiv wird in Deutschland derzeit über die Abschaffung der Schuldenbremse diskutiert, um Geld für dringend erforderliche Investitionen zu mobilisieren. In Wahrheit ist das nichts anderes als die Flucht vor politischer Verantwortung.

VON MATHIAS BRODKORB

Debatte im Bundestag zur Haushaltskrise : Die Schuldenbremse und das Berliner Rathaus

CDU-Chef Friedrich Merz stellt Olaf Scholz in der Haushaltskrise mit einer fulminanten Rede. Doch der Oppositionsführer muss in Sachen Schuldenbremse auch in den eigenen Reihen noch Überzeugungsarbeit leisten.

VON VOLKER RESING

Regierungserklärung von Olaf Scholz : War da was?

Im Bundestag nimmt der Kanzler Stellung zum Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Und tut so, als ob im Prinzip alles beim alten bleiben könnte. Weil in Zeiten wie diesen der Notfall das neue Normal ist.

VON ALEXANDER MARGUIER

Haushaltskrise : Die Schuldenbremse muss bleiben!

Aus den Reihen der SPD und der Grünen werden die Forderungen nach einem dauerhaften Aussetzen der Schuldenbremse lauter. Doch lieber sollte die Praxis der immer höher werdenden und unreflektieren Staatsausgaben beendet werden, schreibt CDU-Politiker Christoph Ploß in seinem Gastbeitrag.

GASTBEITRAG VON CHRISTOPH PLOSS

Haushaltskrise : Ampel-Koalition will für 2023 Schuldenbremse aussetzen

Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil drohte ein Verfassungsbruch im Etat für das laufende Jahr. Das will die Ampel-Koalition jetzt heilen – indem sie eine außergewöhnliche Notsituation erklärt.

VON CICERO-REDAKTION

Klimaschutz und Schuldenbremse : Wie Kaugummi an grüner Schuhsohle

Kurz vor ihrem Bundesparteitag fordern die Grünen eine Abschaffung oder zumindest Aussetzung der Schuldenbremse. Denn sie bedrohe – kleiner hat man’s nicht – „die menschliche Lebensgrundlage“, weil sie Klimaschutz verhindere.

VON JOHANNA HENKEL-WAIDHOFER

Urteil des Verfassungsgerichts : „Es wackelt die gesamte Haushaltspolitik der Ampel“

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Finanzierung des „Klima- und Transformationsfonds“ habe weit gravierendere Folgen als es die Bundesregierung darstellt, sagt der CDU-Haushaltsexperte Mathias Middelberg im Cicero-Interview.

INTERVIEW MIT MATHIAS MIDDELBERG

Schuldenbremse

Ist die Schuldenbremse zu rigide? : „Politik muss lernen, dass Geld knapp ist“

Wolfgang Schäuble und der Bundeshaushalt : Der Herr der schwarzen Null

Linda Teuteberg, Martin Günther, Mathias Brodkorb im Gespräch mit Alexander Marguier : Cicero Podcast Politik: „Die Koalition hat beim Tricksen schon viel Kreativität bewiesen“

„Cicero Hard Talk“ zum Thema Schuldenbremse : „Die Koalition hat beim Tricksen schon viel Kreativität bewiesen“

Harter Schlagabtausch im Bundestag : „Dieses Land ist an der Leistungsgrenze angekommen“

Wissenschaftler plädieren für Reform der Schuldenbremse : Unrealistische Vorschläge

Auslandsberichterstattung über das deutsche Finanzchaos : Auf Deutschland ist kein Verlass

Wissenschaftler und Politik diskutieren über die Schuldenbremse : Ökonomisch unvernünftig, aber gut!

Debatte im Bundestag zur Haushaltskrise : Die Schuldenbremse und das Berliner Rathaus

Regierungserklärung von Olaf Scholz : War da was?

Haushaltskrise : Die Schuldenbremse muss bleiben!

Haushaltskrise : Ampel-Koalition will für 2023 Schuldenbremse aussetzen

Klimaschutz und Schuldenbremse : Wie Kaugummi an grüner Schuhsohle

Urteil des Verfassungsgerichts : „Es wackelt die gesamte Haushaltspolitik der Ampel“

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